UBSKM Gesetz in der Abstimmung
 
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UBSKM Gesetz in der Abstimmung

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Vertuschung-beenden Official
(@vertuschung-beenden-official)
Beiträge: 175
Themenstarter
 
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Hinweis: Gerade aktuell (31.1., 19:30) wird das UBSKM-Gesetz im Bundestag diskutiert. Im Livestream lassen sich die Beiträge der Familienministerin und der Bundestagsabgeordneten verfolgen.

 
Veröffentlicht : 31.01.2025 18:36
(@der-grosse-wagen)
Beiträge: 13
 
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Was ist UBSKM?

 
Veröffentlicht : 31.01.2025 18:39
Vertuschung-beenden Official
(@vertuschung-beenden-official)
Beiträge: 175
Themenstarter
 
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Die Unabhängige Beauftragte der Bundesregierung für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs. Sehr wichtig für unsere Anliegen.

 
Veröffentlicht : 31.01.2025 18:41
(@der-grosse-wagen)
Beiträge: 13
 
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Ah, danke. Das habe ich schon Mal gehört.

 
Veröffentlicht : 31.01.2025 18:42
Heimschulkind hat reagiert
(@elsa-nicklas-beck)
Beiträge: 154
 
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@vertuschung-beenden-official Ich bin gespannt!

 
Veröffentlicht : 31.01.2025 18:44
Jeanne V.
(@jeanne-v)
Beiträge: 43
 
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Ich habe Screenshots von der Abstimmung gemacht. Auch wenn Vieles ungeklärt bleibt: ein richtiger Schritt in die Zukunft!

Screenshot_20250131_200037_Google.jpg

Dieser Beitrag wurde vor 1 Woche von Jeanne V.  geändert
 
Veröffentlicht : 31.01.2025 19:23
Elsa Nicklas-Beck und Heimschulkind haben reagiert
(@tim1979)
Beiträge: 104
 
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Zu der Debatte, die sicherlich im Schatten des Migrationsthemas stand, anbei Protokoll mit namentlichen Abstimmungsergebnis (Einstimmig bei Enthaltung von FDP und AfD) sowie ein Kommentar der FAZ

Plenarprotokoll 20/211 ( Debatte 27576-27584, Ergebnis: 27591)

Kommentar zum UBSKM-Gesetz: Einigung in letzter Minute

 
Veröffentlicht : 04.02.2025 15:35
Pimpinella hat reagiert
Jeanne V.
(@jeanne-v)
Beiträge: 43
 
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@tim1979

Ja. Da ist noch ein langer Weg. Gleichzeitig müssen nun auf Länderebene unabhängige Strukturen geschaffen werden. Wie in Rheinland-Pfalz schon im Koalitionsvertrag verankert und in Kraft getreten.

 
Veröffentlicht : 04.02.2025 15:48
Heimschulkind und Tim1979 haben reagiert
(@tim1979)
Beiträge: 104
 
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Nur zur historischen Exaktheit:

Dem näheren Lesen des FAZ-Artikels entnehme ich, dass mir ein Fehler unterlaufen ist. Die von mir zitierte namentliche Abstimmung betraf das "Gesetz für ein verlässliches Hilfesystem bei geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt". Die Regelungen zur UBSKM sind enthalten im "Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen". Darüber wurde, wenn ich das Protokoll auf S. 27584 richtig verstehe, offen und einstimmig ohne Enthaltung abgestimmt.

 
Veröffentlicht : 06.02.2025 10:40
Heimschulkind hat reagiert